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Begriffsbestimmungen
„Loupus“ bezeichnet die
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Betreiber der Loupus-Webseite:
Loupus GmbH
Am Volksgut 10
04319 Leipzig
tel. +49 (0) 341-975 88 99
fax. +49 (0) 341-248 41 73
E-Mail: info@loupus.de -
Geschäftsführer:
Alexander Ondruschka, Jörg Petzschler
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Registergericht:
Amtsgericht Leipzig
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Registernummer:
HRB 25796
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Umsatzsteuer- Identifikationsnummer:
DE 268664563
„Inserent“ bezeichnet einen Nutzer, welcher die Dienste von Loupus in Anspruch nimmt, um Coupons auf der Website von Loupus einzustellen, gleich ob dies gewerblich oder für sein Hobby erfolgt.
„Konsument“ bezeichnet einen Nutzer, welcher die Dienste von Loupus dergestalt in Anspruch nimmt, dass er Coupons von der Website von Loupus herunterlädt, um sie einlösen zu können.
„Coupon“ bezeichnet ein verbrieftes Recht auf die darin bezeichnete Vergünstigung gegenüber dem anbietenden Mitglied nach dessen Einlösebedingungen.
„Couponing- Kampagne“ bezeichnet das Einstellen von einzelnen oder mehreren Coupons auf der Website von Loupus.
„AGB“ ist die Abkürzung für allgemeine Geschäftsbedingungen.
„Webseite“ bezeichnet den Platz, an dem sich die Internetplattform,betrieben von Loupus,im World Wide Web befindet. Internetplattform ist hierbei als Oberbegriff für den technischen Aufbau der einzelnen Dateien und Ressourcen, aus denen dieWebsite besteht, zu verstehen.
„FullyQualified Domain Names“ meint die absolute Adresse im Netzwerk, wie beispielsweise http://loupus.de/
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Betreiber der Loupus-Webseite:
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Allgemeine Bestimmungen
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Anwendungsbereich
- Die AGB von Loupus regeln die Nutzung der Website unter den Fully Qualified Domain Nameswww.loupus.de, www.loupus.ch, www.loupus.at sowie www.loupus.eusowie anderen mit den third- und secondlevellabel www.loupus. versehenen Top- Level- Domains, sowie der zu diesen Domains gehörenden Subdomains. Die AGB für gewerbliche Nutzung regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Inserent sowie Konsument und Loupus, gleich unter welcher Domain sich der Inserent und/oder Konsument registriert hat oder einloggt. Der Inserent und/oder Konsument akzeptiert diese AGB durch die Anklicken des Häckchens „Ich akzeptiere die Datenschutzerklärung und AGB der Loupus GmbH “.
- Etwaig entgegenstehenden oder zusätzlichen AGBen des Inserent und/oder Konsument wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn sich Loupus mit der Geltung individualvertraglich einverstanden erklärt.
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Gegenstand der Nutzung der Loupus Website
- Auf der Website von Loupuskönnen natürliche und juristische Personen und Personengesellschaften, welche sich auf Loupus registriert haben, Coupons anbieten oder herunterladen.
- Der Inserent kann im Rahmen der Website von Loupus den KonsumentenRabatte für die von ihm angebotenen Leistungen in Form von Coupons zur Verfügung stellen, die über die Website von Loupus gefunden und abgerufen werden können.Zudem kann er selbst Coupons anderer Inserenten herunterladen.
- Der Konsument kann im Rahmen der Website von Inserenten offerierte Coupons herunterladen, um sie entsprechend gegenüber dem Inserent einzulösen.
- Loupus bietet dem Inserent und/oder Konsument lediglich eine Plattform an, wo er Coupons einstellen bzw. Coupon- Kampagnen durchführen kann, oder aber Coupons herunterladen kann. Loupus beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation von Inserent und Konsument zwischen- und- untereinander. Sofern Inserent und Konsument über die Website von Loupus Verträge untereinander schließen, ist Loupus hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner und schuldet daher auch nicht die Erfüllung dieser Verträge. Loupus agiert einzig als Vermittler zwischen den auf der Website agierenden Akteuren. Der Inserent ist für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Loupus haftet nicht, falls über die Website von Loupus im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Akteuren zustande kommt. Loupus haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen des Inserent aus den zwischen den Inserent und den Konsument geschlossenen Verträgen.
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Anwendungsbereich
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Registrierung und Nutzung der Website von Loupus
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Registrierung auf der Website von Loupus
- Die Registrierung auf der Website von Loupus ist kostenfrei. Ebenso kostenfrei ist das Herunterladen von Coupons zur Benutzung gegenüber dem Inserent.
- Auf die Registrierung zur Nutzung der Website von Loupus hat der Inserent und/oder Konsument keinen Rechtsanspruch. Das Angebot zur Registrierung ist freibleibend und unverbindlich, als invitatio ad offerendum (Angebot zur Abgabe einer Willenserklärung).
- Die im Registrierungsfeld vorgegebenen Daten sind vom Inserent und/oder Konsument zur Überprüfung der Legitimation vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nach Anklicken des „Jetzt Registrieren“- Buttons werden diese Daten an Loupus übermittelt. Mit Anklicken des „Jetzt Registrieren“- Buttons erklärt der Inserent und/oder Konsument seine Anmeldung.
- Der Vertrag über die Nutzung der Dienste von Loupus kommt erst zustande, wenn Loupus die Anmeldeerklärung durch eine Bestätigungs- E- Mail annimmt.
- Nach Zustandekommen des Vertrages erhält der Inserent und/oder Konsument einen Zugang zum Mitgliederbereich.
- Die Registrierung als Inserent darf nur von unbeschränkt geschäftsfähigen und volljährigen Personen beantragt werden. Mit gesonderter Legitimierung dürfen sich auch minderjährige Personen als Inserent registrieren, sofern sie seitens des gesetzlichen Vertreters mit Genehmigung des Familiengerichts zum selbstständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts ermächtigt worden sind, und somit im Rahmen des § 112 Abs. 1 BGB für solche Rechtsgeschäfte als unbeschränkt geschäftsfähig gelten, die der Geschäftsbetrieb mit sich bringt. In diesem Fall bedarf es zur Legitimation einer Erklärung der gesetzlichen Vertreter sowie der Genehmigung des Familiengerichts jeweils in Schriftform. Diese sind an die Firmenanschrift von Loupus zu senden.
- Jede Person darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil anlegen.
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Nutzung der Website
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Pflichten des Inserent sowie des Konsument
- Bei nachträglichen Änderungen der Daten sind diese unverzüglich und selbstständig durch den Inserent bzw. Konsument zu aktualisieren und auf dem neuesten Stand zu halten. Weiterhin hat der Inserent bzw. Konsument darauf zu achten, dass seine Daten sowie Informationen seinerseits nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere das Urheberrecht, verstoßen.
- Weiterhin verpflichtet sich der Inserent bzw. Konsument bei Inanspruchnahme der von Loupus angebotenen Dienstleistung keine Inhalte zu verbreiten, zu laden und zu veröffentlichen, welche die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen. Dies beansprucht ebenfalls Geltung, wenn die vorgenannten Inhalte per Link oder Frame vom Inserent bzw. Konsument einbezogen werden. Der Konsument bzw. Inserent ist für die von ihm oder unter Verwendung seiner Zugangsberechtigung verbreiteten Inhalte allein verantwortlich. Seine Zugangsdaten hat der Inserent bzw. Konsument für sich zu behalten und nicht an Dritte weiterzugeben.
- Dem Inserent bzw. Konsument ist es untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts bei der Nutzung der Website anzuwenden, welche den ordnungsgemäßen Ablauf der Website beeinträchtigen könnten. Ferner dürfen seitens des Inserent bzw. Konsument von der Website generierte Inhalte nicht blockiert, überschrieben, modifiziert oder in sonstiger Weise störend bearbeitet werden. Der Inserent bzw. Konsument hat alles zu unterlassen, was zu einer übermäßigen oder unzumutbaren Belastung der Website führen könnte.
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Pflichten von Loupus
- Loupus stellt die vom Inserent bzw. Konsument bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Inserenten und Konsumenten nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Loupus ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website von Loupus zu entfernen.
- Loupus wird die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.
- Loupus ist bemüht, die permanente Erreichbarkeit der Website sicherzustellen. Loupus weist darauf hin, dass insbesondere aufgrund begrenzter Kapazitäten und Übertragungsgeschwindigkeiten im Internet eine ständige uneingeschränkte Verfügbarkeit der Website nicht ermöglicht werden kann und die Leistungspflicht von Loupus entsprechend eingeschränkt ist. Loupus ist zudem berechtigt jederzeit Wartungsarbeiten durchzuführen. Während der Wartungsarbeiten steht die Website nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Sollte es zu Beeinträchtigungen während der Wartungsarbeiten kommen, ist dies von der Leistungspflicht von Loupus bezüglich dieses Vertrages ausgenommen. Der Inserent bzw. Konsument wird über vorzunehmende Wartungsarbeiten informiert.
- Loupus trifft Vorkehrungen zur Sicherung der Übermittlung der Daten mittels SSL sowie zur Sicherung der eingestellten Daten mittels Backup.
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Pflichten des Inserent sowie des Konsument
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Registrierung auf der Website von Loupus
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Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Inserent oder Konsument eine natürliche Person ist und den Nutzungsvertrag mit Loupus zu einem weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren Zweck abschließt, steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu:
WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E- Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
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Betreiber der Loupus Webseite:
Loupus GmbH
Am Volksgut 10
04319 Leipzig
tel. +49 (0) 341-975 88 99
fax. +49 (0) 341-248 41 73
E-Mail: info@loupus.de -
Geschäftsführer:
Alexander Ondruschka, Jörg Petzschler
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und von uns ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugebem. Eine Pflicht zur Herausgabe ggf. gezogener Nutzungen (z.B. Zinsen) sowie zum Wertersatz besteht für Sie nicht. Unsere Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen muss innerhalb von 30 Tagen erfüllt sein. Die Frist beginnt für uns mit dem Empfang Ihrer Widerrufserklärung
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Betreiber der Loupus Webseite:
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Kostenpflichtige Nutzung der Website von Loupus durch Inserent
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Einstellen von Coupons, Couponkampagnen sowie weiterer Marketingmaßnahmen
- Das Einstellen von einzelnen Coupons bzw. Coupon- Kampagnen sowie weiterer Marketing- Maßnahmen (Bsp.: Einbindung von Kundenprospekten) durch den Inserent ist kostenpflichtig.
- Der Inserent hat die Möglichkeit auf der Website von Loupus selbstständig CouponingKampagnen anzulegen. Dem Inserent obliegt die Gestaltung der Einlösebedingungen für die eingestellten Coupons.
- Die Anzahl der Coupons, Firmen und Standorte kann der Inserent frei bestimmen.
- Bei der Erstellung der Coupons hat der Inserent, sofern er Loupus nicht mit der Umsetzung des Coupons oder der Coupon- Kampagne zusätzlich beauftragt hat, die Regelungen zur Einlösbarkeit zu beachten. Es obliegt dem Inserent bei Erstellung des Coupons genaue Vorgaben bezüglich des Einlösegegenstands, Einlösezeitpunkt- oder Zeitraum etc. zu machen. Loupus haftet nicht gegenüber dem Inserent und Konsument für diesbezügliche Fehler des Inserent.
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Kosten des Einstellens von Coupons und Coupon- Kampagnen sowie anderer Marketing-
Maßnahmen
- Pro abgerufenen Coupon erhält Loupus vom Inserent eine Provision. Diese bestimmt sich nach der jeweils geltenden Preisliste . Ein Coupon gilt dabei als abgerufen, wenn sich ein Konsument einen Coupon generieren lässt, um diesen zu verwenden.
- Hinsichtlich weiterer Marketing- Maßnahmen i. s. d. Punkts IV 1.1.) fällt eine gesonderte Provision pro Abruf i.S.d. IV. 2.1. Satz 2) an, welche sich aus der jeweils geltenden Preisliste ergibt oder gesondert vereinbart wird.
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Abrechnung
Die Abrechnung der in dem Monat entstandenen Provisionen erfolgt am Monatsende. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Zur Begleichung des Rechnungsbetrags wird dem Inserent ein Zahlungsziel von 10 Werktagen gewährt.
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Mahnung und Sperrung
- Sollte ein Inserent mit der Begleichung der von Loupus erstellen Rechnung in Zahlungsverzug kommen, so werden Mahnkosten in Höhe von 5,00 Euro pro Mahnung erhoben.
- Sollte kein Zahlungseingang zu verzeichnen sein, so behält sich Loupus vor, neue Coupons des Inserent bis zum Ausgleich der Forderung zu sperren.
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Einstellen von Coupons, Couponkampagnen sowie weiterer Marketingmaßnahmen
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Laufzeit, Beendigung des Vertrags
- Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen.
- Der Inserent bzw. Konsument sowie Loupus können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung hat durch Löschung über den Mitgliederbereich auf der Website von Loupus zu erfolgen.
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Darstellung auf mobilen Endgeräten und Software von Drittanbietern
Loupus hat das Recht, die Coupons, Coupon- Kampagnen und sonstigen Inhalte von Inserenten und Konsumenten so technisch zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass eine Darstellung auf mobilen Endgeräten oder Software von Dritten möglich ist.
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Haftung und Freistellung
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Haftung
Die Haftung von Loupus für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
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Freistellung
- Der Inserent bzw. Konsument stellt Loupus von sämtlichen Ansprüchen anderer Inserenten oder Konsumentenoder sonstiger Dritter frei, die wegen einer vom Inserent bzw. Konsument zu vertretenden Pflichtverletzung geltend gemacht werden. Der Inserent bzw. Konsument hat Loupus in diesem Falle insbesondere auch von allen Aufwendungen für die Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen.
- Werden durch die Inhalte des Inserent bzw. Konsument Rechte Dritter verletzt, wird der Inserent bzw. Konsument Loupus nach der Wahl von Loupus auf eigene Kosten des Inserent bzw. Konsument das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die vertragswidrige bzw. gesetzeswidrige Nutzung nach Aufforderung durch Loupus sofort einstellen.
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Haftung
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Nutzungsrechte und Datenschutz
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Nutzungsrechte
- Der Inserent bzw. Konsument räumt Loupus an allen vom Inserent bzw. Konsument bereitgestellten Daten ein räumliches, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht für alle Medienarten ein.
- Der Inserent bzw. Konsument darf auf seine Coupons verweisen und zu diesem Zweck das Logo von Loupus verwenden.
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Datenschutz
Loupus wird alle gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz beachten.
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Nutzungsrechte
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Schlussbestimmungen
- Diese AGB können von Loupus jederzeit abgeändert werden. Loupus wird den Inserent bzw. Konsument über Änderungen der AGB benachrichtigen. Widerspricht der Inserent bzw. Konsument den Änderungen der AGB nicht innerhalb von vier Wochen ab der Benachrichtigung, finden die geänderten AGB gegenüber dem Inserent bzw. Konsument Anwendung.
- Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
- Erfüllungsort für alle aus dem Nutzungsvertrag resultierenden Ansprüche ist Leipzig.
- Ist der Inserent Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist der Gerichtsstand in Leipzig.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Einstellung von Coupons bei Loupus